Marken, Farben

April 24, 2017

Berlin. Das sich Firmen Farben rechtlich schützen können, kann es auch nur in Deutschland geben! Damit sind keine Logos wie Coca Cola (weisse Schrift auf rotem Hintergrund) oder Milka (weisse schrift auf lika Hintergrund) oder Nivea (weisse Schrift auf blauem Hintergrund) gemeint, sondern die Farben! Logos hat man früher geschützt: Heute schüzt man Farben. Absoluter Irrsinn!

Rot von Sparkasse und Santander

Die Deutschen Sparkassen haben sich die Farben als "Farbmarke Sparkassen-Rot" schützen lassen und sind dafür bis zum Europäischen Gerichtshof (EuGH) gezogen. Damit unterlag die Santander Consumer Bank, die ebenfalls das Rote verwendet hatte, vor Gericht. Eigentlich ist es ene Frage, die das Bundespatentgericht zu entscheiden hatte, doch das hatte den Europäischen Gerichtshof angerufen, ob ein Schutz überhaupt möglich sei: Angeblich sollen zwei Drittel der Deutschen den Rotton HKS 13 mit Sparkassen in Verbindung bringen sollen. Seltsam, früher war Rot die Farbe der Liebe. Künftig ist es Sparkassen und anderen Finanzinstituten untersagt, diese Farbe Rot zu verwenden. Wie die genaue Zusammenstellung ist — Anzahl von Rot, Blau und Grün — wurde nicht bekanntgegeben.

Im Streit ging es zwischen der Sparkasse, die seit 1972 die Farbe Signalrot HKS 13 als Geschäftsfarbe verwendet. Die spanische Santander-Bank verwendet seit den 80er-Jahren die Rotton HKS 14, also nicht den gleichen, aber eben ähnlich. 2007 hatte sich die Sparkasse das Rot HKS 13 als Marke beim Deutschen Patentamt schützen lassen und verklagten Santander schon 2009 erfolgreich vor dem Hamburger Landgericht, das Rot HKS 14 nicht mehr in Deutschland zu verwenden. Santander und die Oberbank AG dagegen klagten auf Löschung der Marke beim Bundespatentgericht, welcher die Sache an den EU-Gerichtshof weiterreichte (Rechtssache C-217/13 und C218/13). Der Verbraucher schüttelt nur den Kopf, als ob ein Hersteller mit Blau nun Hersteller Grün die Farbe verbieten darf, nur weil sie eben ähnlich ist.

Langenscheidt will Gelb haben

Der Verlag Langenscheidt hat eine Klage gegen einen Konkurrenten vor dem Bundesgerichtshof (BGH). Langenscheid hatte sich "Gelb" für seine Wörterbücher 2010 als Farbmarke eintragen lassen. Allerdings nur für seine zweisprachigen Wörterbüchern in gedruckter Form. Der BGH muss nun entscheiden, ob der Hersteller der Sprachlernsoftware Rosetta Stone, die Markenrechts von Langenscheidt verletzt hat, indem sie beim Internetauftritt, in der Werbung und für Kartonverpackungen einen gelben Farbton verwendet haben. Vor dem Oberlandesgericht (OLG) Köln hatte Langenscheidt Recht bekommen.

Die Farbe Gelb verwenden auch Unternehmen wie die Deutsche Post AG (DHL), Kekse von Leibnitz oder Heftchen vom Reclam Verlag.

Milka will Lila

Die Firma Milka will die Farbe Lila bei Schokolade für sich Anspruch nehmen.

Nivea wollte Blau

Nivea wollte sich Blau ("Pantone 280 C") schützen lassen. Doch weil Nivea eben auch viele andere Farben verwendet, unterlag das Unternehmen vor Gericht gegen Unilever. Vor einem Gericht hat nun Nivea wieder gewonnen. Nun muss der Fall vom Bundespatentgericht neu verhandelt werden.

Telekom und Magenta

Magenta finden sich in jedem Drucker als Standartfarbe. Und genau diese Farbe verwendet die Deutsche Telekom. Die Deutsche Telekom klagte gegen eine amerikanische Website, die ebenfalls in Magenta gehalten war — und verlor vor Gericht. Jetzt verwenden beide Unternehmen Magenta.

Brandt wollte Orange

Der Zwiebackhersteller Brandt wollte sich die Farbe Orange als Marke schützen lassen.

Braun und Gold für UPS

Das weltweit tätige Logistikunternehmen UPS verwendet Braun und Gold für seine Fahrzeuge. Vorteil: Er verdeckt etwas den Staub der Straßen.

Flixbus und Grün

Das Fernbusunternehmen "Flixbus" verwendet das Motto "Fahr grün!" und wirbt so auch mit der Farbe Grün.

Bunt wie Ebay, Google und Hipp

Bunte Schriftzüge wie Google, ebay oder Hipp sind dagegen sehr praktisch zur Eintragung.