Steuerverschwendung, Steuern, Politiker

February 20, 2017

Deutschland. Das Land liegt am Boden, die Bürger hungern, aber Parteien wie die CDU oder die SPD schwelgen im Größenwahn, verpulvern Milliarden an Steuergeldern. Die Staatsverschuldung von Deutschland übersteigt die 2.000 Milliarden Grenze. Selbst im Fernsehen finden sich schon Serien, die sich mit Steuerverschwendungen beschäftigen, wie Mario Barth deckt auf auf RTL. Leider finden sich die Sendungen nicht auf RTLNow. Es wird Zeit für Volksentscheide auf Bundesebene, um diesen Gröszlig;enwahn zu stoppen und eine Politik für das Volk, statt über deren Kopf hinweg. Volksentscheide auf Bundesebene könnten durch Eingabe der Personalausweisnummer per Internet kostengünstig durchgeführt werden, ohne wieder Wahlhelfer zu bezahlen. Hier finden Sie die größten Steuerverschwendungen:

Der EU Beitrag von Deutschland zur Europäischen Union betrug 2014 rund 25,8 Milliarden Euro. Der Grundgedanke eines gemeinsamen Wirtschaftsraum ist gut, aber das geht auch ohne die vielen Behörden, zumal in den Mitgliedländern wieder Parlamente und Behörden dem Steuerzahler auf der Tasche liegen.

Vor 25 Jahren war die Idee des Solidaritätszuschlag (Soli), den Osten Deutschlands aufzubauen. Doch jetzt nach mehr als 25 Jahren wird es Zeit, diesen abzuschaffen, anstatt die von der SPD vorgeschlagenen Umwandlung in eine Infrastrukturabgabe. Die deutsche Einheit kostete bisher zwei Billione Euro.

Die Regierung zahlt mehr als 60 Milliarden US Dollar "Entschädigung" an Holocaust-"Opfer" (jewish claims conference). Nun wird es Zeit, einen Schlußstrich zu ziehen!

Neue Juden Stolpersteine in Deutschland. Das die Juden den deutschen Steuerzahler immer noch Geld kosten, zeigen die Stolpersteine in Neuss, die an NS-Opfer erinnern sollen. In über 1200 Städten und Gemeinden wurden Stolpersteine für die Opfer des Holocaust verlegt. Verbaut wurden die Stolpersteine vor Privatgebäden auf öffentlichen Gehwegen und Straßen. In Deutschland und Europa wurden in den vergangenen 20 Jahren mehr als 50.000 solcher Stolpersteine verlegt! (Stand 01/2015)

Durch Streichung der Subventionen für die beiden Großkirchen in Deutschland könnten über 17 Milliarden Euro eingespart werden.

Streichung von Subventionen von Tierleid. Eines der Hauptausgaben im Haushalt der Europäischen Union sind Landwirte. Der immer größer werdende Anteil an veganen Nahrungsmitteln — ganz ohne tierische Inhaltsstoffe, werden immer mit 19 Prozent Umsatzsteuer belastet, während Tierleid mit 7 Prozent subventioniert wird. Landwirte erhalten mehr Milliarden an Subventionen.

Beim Thema Steuern und Abgaben sind Politiker in Deutschland bekanntermaßen sehr einfallsreich: Abgeltungssteuer, Alkopopsteuer, Besitz- und Verkehrssteuern, Bettensteuer, Biersteuer, Einkommenssteuer, Energiesteuer, Fahrradsteuer (gestrichen), Feuerschutzsteuer, Getränkesteuer, Gewerbesteuer, Grunderwerbssteuer, Grundsteuer, Hundesteuer, Jagd- und Fischereisteuer, Kaffeesteuer, Kapitalertragssteuer, Katzensteuer (Emmerzhausen, gestrichen), Kirchensteuer, Körperschaftssteuer, Kraftfahrzeugssteuer (Kfz-Steuer), Lohnsteuer, Rennwett- und Lotteriesteuer, Solidaritätszuschlag, Spielbankabgabe, Stromsteuer, Tabaksteuer, Umsatzsteuer, Vergnügungssteuer, Versicherungssteuer. Zu den kuriosen Steuerarten gehören auch die Bettensteuer (Kulturförderabgabe).

Steuerverschwendung: Wartburg. Die Sanierung und Restaurierung der Wartburg bei Eisenach wurden vom Bund und dem Land Thüringen bereits 1,8 Millionen Euro zugesagt. Zuletzt rechnete man mit Kosten von rund 2,5 Millionen Euro.

Ein Teilchenbeschleuniger auf Staatskosten (Bund). Der Teilchenbeschleuniger „Fair” in Deutschland wird nach bisherigen Angaben rund 1,6 Milliarden Euro an Steuergelder kosten.

SPD, FDP und GRUENE im Größenwahn: Nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz (2016) erhöhte man die Zahl der Ministerien von acht auf neun und schuf das neue Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur.

Bundesinnenminister Thomas de Mairiere (CDU) plant eine neue Anti-Terror-Einheit mit 750 zusätzlichen Stellen.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will eine Bundeswehr Cyber Armee mit über 13.500 Stellen schaffen.

Deutschland stellte Jordanien im November 2015 rund 98 Millionen Euro an Unterstützung syrischer Flüchtlinge zur Verfügung, das teilte das Entwicklungsministerium mit. Seit 2012 flossen 475 Millionen Euro aus dem Entwicklungsetat an Sysrer in Jordanien. Weitere 30 Millionen Euro gingen von der Bundesregierng an das UN-Kinderhilfswerk UNICEF.

Die Bundeswehr hat für vn ihr in Afghanistan verursachten Kriegsschäden mehr als eine Million US-Dollar gezahlt. Das geht aus einer Aufstellung des Verteidigungsministeriums mit den Entschädigungssummen von Anfang 2002 bis August 2014 hervor. Mehr als die Häfte des Gesamtbetrages von 1,1 Millionen Dollar entfielen mit 601.000 Dollar auf die von der Bundeswehr im September 2009 veranlasste Bombardierung zweier Tanklaster in Kudus, bei der etwa 100 Menschen getötet wurden. (Stand 01/2015).

Die Bundesregierung (CDU und SPD) will die Geheimdienste um insgesamt fast 500 Steen aufstocken. Der Bundesnachrichtendienst (BND) bekomme 225 zusätzliche Stellen und das Bundesamt für Verfassungsschutz ebenfalls 250 Stellen. (Stand 11/2015)

Die Anschaffung eines neuen Sturmgewehrs für die Bundeswehr kostete den Steuerzahler rund eine halbe Milliarde Euro, das geht aus Berechnungen des GRUENEN-Wehrexperten Tobias Lindner hervor: „Das Desaster um das G36 wird richtig teuer”

Die EU-Kommission will eine Milliarde Euro im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und zur Stabilisierung des Iraks und Syriens bereitstellen. (Stand 02/2015).

Pleitestaat Griechenland erklärte der Euro-Rettungsfond (Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF)) das Land für offiziell insolvent (Stand 07/2015). Griechenland schuldet dem EFSF knapp 145 Milliarden Euro. Der EFSF ist damit der größte Einzelgläubiger des Landes. Seit dem Frührjahr 2010 hat Griechenland Hilfen von 240 Milliarden Euro aus dem Rettungsschirm der Europäischen Zentralbank erhalten. Bei vielen Hilfen stimmte auch der deutsche Bundestag zu! In den letzten Monaten haben die Bürger Griechenlands mehr als 22 Milliarden Euro von ihren Bankkonten abgehoben, um es vor dem Zugriff durch den Staat zu verhindern.

Das deutsche Propaganda-Fernsehen ARD und ZDF kostet den deustchen Steuerzahler jedes Jahr über 8 Milliarden Euro. Es wird Zeit, die TV.- und Radio- Sender zu privatisieren und den Steuerzahler so zu entlasten.

Der europäische Raumfahrtminister stimmte im Dezember 2014 dem 8 Milliarden teuren Projekt zum Bau einer Ariane-Trägerrakete zu. 2020 soll sie ihren Jungfernflug absolvieren, so die Europäische Weltraumorganisation Esa in Luxemburg. Auf dem Weltraumbahnhof Kourou in Französisch-Guayana — in Südamerika — soll zudem eine neue Startrampe gebaut werden.Frankreich und Deutschland snd die beiden Hauptgeldgeber der Esa.

Die Europäische Weltraumorganisation, engl. European Space Agency (ESA) kostet den Steuerzahler jedes Jahr 4,28 Milliarden Euro.

Die Regierungchefs Merkel und Co. leben gerne auf Kosten des Steuerzahlers. Der G7 Gipfel im Elmau kostete im Juni 2015 alleine kostete Millionen an Steuergelder. Insgesamt 24.000 Polizisten haben die handvoll Regierungschefs bewacht. Für den Schutz von Merkel und Co. wurde extra ein sieben Kilometer langer Zaun als Steinschlagschutz errichtet. Damit war es der größte Polizeieinsatz der bayrischen Geschichte. Alleine US Präsident brachte 1000 Begleiter und Sicherheitsleute mit, nicht zu vegessen die 45 Panzerlimousinen, etc. Der G7-Gipfel in Elmai kostete den Steuerzahler 112,64 Millionen Euro — für ein einziges Treffen!

2016 verfiel auch Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) dem Größenwahn: 15 Millionen Euro für eine Luxuskampagne zur Energiewende. Dagegen warf Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) mit ihrer Öffentlichkeitsarbeit "nur" 1,3 Millionen Euro aus dem Fenster.

Auch beim Thema Zensur ist Deutschland sehr geschäftigt. Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien überprüft immer noch Regimekritische Medien. Dafür werden pro Jahr 1,3 Millionen Euro bereitgestellt und 18 Mitarbeiter bezahlt.

Die Bundesregierung (CDU und SPD) gab im Juni 2016 bekannt, das der Bund 1,1 Millionen Euro für die Förderung von zeitgenössischer Musik bereitstellen will.

Die Parteienfinanzierung (§ 18 Abs. 4 Parteiengesetz (PartG)) gehört in Deutschland immer noch zu den legalen Möglichkeiten, dem Staat das Geld aus der Tasche zu ziehen. Jede Wählerstimme wird vergütet. Die CDU mit ihren 446.859 Mitgliedern (Stand 12/2015) erhielt 2015 insgesamt 49.264.633,73 Euro an staatlichen Zuschüssen. Noch mehr erhielt die SPD mit 445.534 Mitgliedern (Stand 12/2015) mit 50.081.283,54 Euro (Stand 21.01.2016). Nach § 19a Abs. 6 PartG erhalten die jeweiligen Landesverbände einer Partei bei Landtagswahlen pro erzielte Wahlstimme 0,50 Euro. Bei der Festsetzung 2015 mussten die Länder 17.976.423 Euro und der Bund 141.268.977 Mio. Euro an Parteienfinanzierung aufbringen.

Die Bundeswehr erhält 100 zusätzliche Kampfpanzer vom Typ "Leopard 2". Die gebrauchten Panzer sollen für 22 Millionen Euro von der Industrie zurückgekauft werden und ab 2017 modernisiert werden. Die Bestands-Obergrenze von 225 "Leopard 2"-Panzern wird auf 328 erhöhlt. Davon sollen 320 Panzer in Dienst gestellt werden und acht für Demonstrationszwecke genutzt werden. Seit ihrer Gründung am 12. November 1955 hat die Bundeswehr — mit heute 177.568 aktiven "Soldaten" — den Steuerzahler mehrere Hundert Milliarden Euro gekostet — ohne jemals in einen echten Einsatz zu kommen.

Der neue gigantische Palast des neuen Nato-Hauptsitz in Brüssel kommt den Steuerzahler teuer zu stehen. Mit den geplanten 1,05 Milliarden Euro komme man nicht hin. (Stand: 01/2014)

Deutschland zahlt Entwicklungshilfe für die Türkei. Entwicklungsminister Gerd Müller gab im Januar 2016 bekannt, das die Türkei 2016 statt 36 Millionen nun 50 Millionen Euro an "Entwicklungshilfe" erhalten solle. Das in der Türkei Meinungsfreiheit oder Tierschutz mit Füßen getreten wird, scheint offenbar niemanden zu interessieren. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte im Zuge der deutsch-türkischen Konsultationen der Türkei erneut EU-Gelder in Höhe von drei Milliarden Euro zur Bewältigung der Flüchtlinge zugesagt.

Deutschland stellt alleine für die Flüchtlinge rund 20 Milliarden Euro bereit. Umgerechnet auf 1 Million Flüchtlinge entfallen so auf jeden Flüchtling rund 20.000 Euro.

Beamte und Politiker erhalten in Deutschland Anspruch auf Pension — ohne jemals in die Rentenversicherung einbezahlt zu haben. Das kostet den Steuerzahler jährlich Milliarden an Euro.

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit finanzierte zwischen 2009 und 2014 den Erhalt von historischen &mdah; alten — Orten mit rund 220 Millionen Euro zur Förderung des UNESCO-Weltkulturerbe.

Sigmar Gabriel (SPD) wieder im Größenwahn: Im Juli 2016 gab Bundeswirtschaftsminister Gabriel bekannt, das er richtig Geld ausgeben will, ganz egal, was das den Steuerzahler kosten wird. Das die Steuerverschuldung und die Pensionen der Beamten und Politiker heute schon den Steuerzahler historische Steuerbelastungen kosten, interessiert Gabriel nicht...

Sogar ausländische Spione kosten den Steuerzahler: Im Dezember 2015 wurde bekannt, das der Bundesnachrichtendienst (BND) auch Auslandskollegen auf Kosten des Steuerzahlers auf das Oktoberfest einlade. Pro Spion sind das 50 Euro an Bewirtungskosten.

Steuerverschwendungen Verteidigung & Waffen

Im Januar 2015 wurde bekannt, das die Bundesrepublik U-Boote für 333 Millionen Euro an Israel verschenkt. Bisher hat Israel schon 4 U-Boote der Dolphin-Klasse von Deutschland bekommen. Die ersten beiden U-Boote wurden 1991 von Deutschland an Israel geschenkt zu je 225 Millionen € sind insgesamt 550 Millionen Euro! Das dritte U-Boot wurde zur Hälfte geschenkt. Das sind 225 Millionen Euro. Das vierte und fünfte U-Boot gehören einer neuen Klasse an, die teurer ist und je 500 Millionen Euro kosten. Deutschland zahlt je ein drittel der Kosten, also 333 Millionen Euro. Deutschland zahlt von Steuergeldern über 1,1 Milliarden Euro in Form von U-Boot- Subventionen.

Bundeswehr: Um Frauen für die Bundeswehr zu begeistern, zahlte das Verteidigungsministerium 344.000 Euro für eine Kampagne. Die Werbeplakate riefen aber Kritik hervor, denn sie zeigten Frauen klischeehaft vor einem Kleiderschrank oder beim Anziehen ihrer Schuhe gezeigt. Daraufhin habe das Ministerium die Internetseite deaktiviert und Anzeigen angepasst.

Steuerverschwendungen

Steuerverschwendungen wie beleuchtete Gullydeckel oder eine "Friedhofs-App" für eine halbe Million Euro.

Leuchtende Gullydeckel: Mit leuchtenden Gullydeckeln in einem Verkehrskreisel habe das niedersächsische Wallenhorst Glanzlichter setzen wollen. Für die 10.000 Euro teure Lichtinstallation habe es aber vor allem Spott gegeben. Das Licht habe so schwach geleuchtet, dass schnell der Name "Glühwürmchen-Kreisel" geboren worden sei.

Friedhofs-App: Das Kulturstaatsministerium förderte eine Friedhofs-App ("Wo sie ruhen"). Per Smartphone konnten sich Nutzer damit mehr als 1.000 Gräber berühmter Persönlichkeiten anschauen. Die App habe viele schlechte Bewertungen im App-Store erhalten. Kosten: 548 000 Euro Steuerzahlergeld.

Fußballstadion/Vierte Liga: Für den mittlerweile in der vierten Liga spielenden Fußballverein SSV Jahn Regensburg hat Stadt ein neues Stadion für mehr als 50 Millionen Euro errichtet, die Continental Arena. Ein Teil der Kosten solle durch Einnahmen aus der Veräußerung des Namensrechts, aus Mieteinnahmen für die Nutzung der Arena durch den Verein sowie aus Parkgebühren gedeckt werden. Aus Sicht des Steuerzahlerbundes gehört die Errichtung eines millionenteuren Fußballstadions nicht zur öffentlichen Daseinsvorsorge.

Hafen Duisburg: Bevor im Duisburger Innenhafen die Gebäude fertig waren, sei bereits eine Stufenpromenade gebaut worden. Um die ungenutzte Stufenpromenade nun gegen Wind und Wetter zu schützen, sollen laut Steuerzahlerbund 550.000 Euro ausgegeben werden.

Hamburg/Radweg: In der Hamburger Hafencity solle ein Radweg, der erst vor drei Jahren auf dem Bürgersteig gebaut worden sei, für 444.000 Euro auf die Straße verlegt werden. Bäume müssten umgepflanzt, Beleuchtung versetzt und die Entwässerung angepasst werden.

Kölner Philharmonie: Wenn in der Kölner Philharmonie die Musiker proben oder konzertieren, werde der Heinrich-Böll-Platz über der Philharmonie gesperrt. Denn wegen mangelhafter Schallisolierung vergrätzen Skater oder Fußgänger Musikern und Zuhörern den Kunstgenuss. Die Bewachung verschlinge jedes Jahr rund 100.000 Euro. Abhilfe sei seit gut 15 Jahren noch immer nicht in Sicht. Inzwischen dürften die Kosten bei mindestens 1,67 Millionen Euro liegen.

Nach einer deutlichen Aufstockung des Bundeswehr -Etats erhöht Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nun auch die Zahl der Soldaten. Von der Leyen stellt heute ihr neues Personalkonzept vor, mit dem sie die Obergrenze von 185 000 Soldaten abschaffen will. Demnach sollen über 7.000 neue Soldatenstellen geschaffen werden. Seit der Wiedervereinigung ist die Bundeswehr von damals fast 600.000 Soldaten auf heute 177.000 geschrumpft, ohne das es je zu einem Verteidigungsfall gekommen ist.

Hamburg - Barmbek: Nach den unnötigen und gefährlichen Parkschwellern an der Fuhlsbüttler Straße, plant Hamburg einen neuen Unsinn: Im Bezirk Nord lässt die Stadt von Hand (!) 42 Designer Esembles bauen, um Straßenbäume zu schützen. Bezirksamt und Verkehrsbehörde wollten den Planungswahnsinn und Steuerverschwendung nicht kommentieren. "Aus Wettbewerbsgründen" heißt es in einer Senatsantwort auf eine Anfrage von CDU Verkehrsexperte Dennis Thering. Kostenpunkt pro Bank-Enseblme etwa 12.000 Euro. Bei geplanten 42 Bäumen sind das rund 500.000 Euro an Steuergelder! (Stand: April 2016). Ein normaler Baumrost kostet rund 1.500 Euro. Thering:

„Das ist der helle Wahnsinn. Die Behörden befinden sich offenbar im rot-grünen ideologiegesteuerten Dauer-Blindflug.” Aufgrund der Größe der Designer-Unsinns fallen damit auch Parkplätze weg.

Steuerverschwendungen im Schwarzbuch

Der Bund der Steuerzahler e.V. (steuerzahler.de) veröffentlich einmal im Jahr das Schwarzbuch mit den größten Steuerverschwendungen des Jahres.

Ausgaben nur noch per Volksentscheid genehmigen!