EU Ausstieg, Euro, Europa, Austritt

February 25, 2017

Deutschland. Die Idee eines Großreiches ist nicht neu: Hitler wollte sein Großdeutschland und die Christen das Tausendjährige Reich (auch Millenarismus) — unter Herrschaft von Staatschef Jesus Christus, auch Jesu Christi genannt, nach dessen Wiedergeburt (Wiederkehr).

In der Gegenwart versuchte es Deutschland nochmal mit der Europäische Union (EU), die gleichen Ziele von damals umzusetzen. Der Grundgedanke ist nicht schlecht: Ein Land mit den gleichen niedrigen Steuern und Gesetzen. Doch dieser Grundgedanke hatten die Politiker nicht im Sinn. Man baute einen riesigen EU-Apparat auf, der auf die bestehende Struktur oben drauf gepackt wurde. Der Steuerzahler muss nun nicht mehr nur die nationalen Behörden und Parlamente jetzt auch noch den EU Apparat stemmen. Deutschland zahlt rund 25 Milliarden Euro an EU-Beitrag.

Parteien wie CDU und SPD haben einen Schuldenberg von über 2.000 Milliarden Euro angesammelt, auch die Bundesländer und Städte und Gemeinden sind hoch verschuldet. Immer getreu dem Gedanken: Ich habe ausgesorgt! Nach uns die Sintflut!. 20 Milliarden für Merkels Flüchtlingspolitik (CDU und SPD), Millionen von Beamten, die keine Renten zahlen, aber Pensionen beziehen, die ein vielfaches höher sind als die der Bevölkerung, die ein leben lang in die Rentenversicherung einbezahlt. Politiker können sich schon nach wenigen Jahren großzügige Pensionen. Bundespräsidenten erhalten nach Ende ihrer Amtszeit lebenslang einen Ehrensold von über 200.000 Euro pro Jahr. Deutschland leistet sich eine Armee für 34,3 Milliarden Euro (2016), die aber nicht an Kriegshandlungen teilnehmen darf. Statt 20 Milliarden Euro für Flüchtlinge auszugeben, könnte man ein paar Zehntausend Soldaten nach Syrien schicken, um den IS zu bekämpfen und damit die Fluchtursache zu beseitigen.

Volksentscheid auf Bundesebene

Seit der Zeit der Pharaonen hat sich die Situation des Volkes nicht verbessert. Noch heute muss das Volk für die Könige den Großteil seiner Einnahmen abgeben. Über 90 Prozent der Bevölkerung sind für Volksentscheide auf Bundesebene. Das Volk versucht seit Jahrzehnten, Volksentscheide auf Bundesebene in Deutschland einzuführen, um dem Wahnsinn Einhalt zu gebieten. Doch Staatsoberhaupt Bundespräsident Gauck und auch Bundeskanzlerin Merkel sind strikt gegen Volksentscheide. Mehr noch: Diktatorin Merkel gibt sogar offen zu: "Man kann sich nicht drauf verlassen, das das, was vor der Wahl gesagt wird, auch nach der Wahl gilt. Und man kann muss damit rechnen, das das in verschiedener Weise wieder vorkommen kann.".

EU-Ausstieg von Deutschland jetzt

60.000 EU Mitarbeiter, sechs bis acht Milliarden nur für die Verwaltung, jedes Jahr mehr als 2000 Verordnungen, Änderungsvorschriften, Richtlinien und &Aumerungsrichtlinien. Stoppt jeden den wahnwitzigen EU Apparat!

Nur zwischen 2014 und 2020 verschlingt der EU-Haushalt wahnsinnige 960 Milliarden Euro, die die rund 500 Millionen Einwohner der Europäische Union (EU) zusätzlich zu ihren nationalen Regierungen stemmen müssen.

In einer Blitzumfrage im Juni 2016 zum EU-Ausstieg von Deutschland stimmten 94,0 Prozent (264 Stimmen) für denn EU-Ausstieg.

EU-Haushalt (2014-2020)

Die Europäische Union (EU) verschlingt einen EU Haushalt von 960 Milliarden Euro (2014-2020).

ProzentEuroPosition
38,9 %373,2 Mrd. €Agrarpolitik, Fischerei, Umweltschutz
33,9 %325,1 Mrd. €Unterstützung armer Regionen, Arbeitsmarktförderung
13,1 %125,6 Mrd. €Forschung
6,4 %61,6 Mrd. €Verwaltung
6,1 %58,7 Mrd. €Außen- und Sicherheitspolitik
1,6 %15,7 Mrd. €Sicherheit, Recht, Migrationsmanagement

Nettozahler und Nettoempfänger in der EU

Wer profitiert und wer zahlt bei der EU drauf (Stand EU Haushalt 2014)? Ein negativer Wert bedeutet, das ein Land mehr Geld zum EU Haushalt zahlt, als es an Mitteln aus dem erhält.

LandSumme (in Milliarden)Summe (in Milliarden)
Polen+ 13,75 Mrd. €
Ungarn+ 5,68 Mrd. €
Griechenland+ 5,16 Mrd. €
Rumänien+ 4,52 Mrd. €
Portugal+ 3,21 Mrd. €
Tschechien+ 3,00 Mrd. €
Bulgarien+ 1,82 Mrd. €
Litauen+ 1,54 Mrd. €
Spanien+ 1,09 Mrd. €
Slowakei+ 1,01 Mrd. €
Lettland+ 0,8 Mrd. €
Slowenien+ 0,79 Mrd. €
Estland+ 0,47 Mrd. €
Malta+ 0,18 Mrd. €
Kroatien+ 0,17 Mrd. €
Zypern+ 0,11 Mrd. €
Luxemburg+ 0,08 Mrd. €
Irland+ 0,04 Mrd. €
Finnland- 0,81 Mrd. €
Österreich- 1,24 Mrd. €
Dänemark- 1,28 Mrd. €
Belgien- 1,54 Mrd. €
Schweden- 2,31 Mrd. €
Italien- 4,47 Mrd. €
Niederlande- 4,71 Mrd. €
Großbritannien- 4,93 Mrd. €
Frankreich- 7,16 Mrd. €
Deutschland- 15,5 Mrd. €

Bundeshaushalt 2016 (Auszug)

Ausgaben (in Euro)Posten
129,88 Milliarden EuroBundesministerium für Arbeit und Soziales
34,3 Milliarden EuroBundesministerium der Verteidigung
25,2 Milliarden EuroBundesschuld
24,5 Milliarden EuroBundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
16,4 Milliarden EuroBundesministerium für Bildung und Forschung
9,1 Milliarden EuroBundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
7,8 Milliarden EuroBundesministerium des Innern
7,6 Milliarden EuroBundesministerium für Wirtschaft und Energie
7,1 Milliarden EuroBaumaßnahmen
4,8 Milliarden EuroAuswärtiges Amt
2,4 Milliarden EuroBundeskanzlerin und Bundeskanzleramt
0,8 Milliarden EuroDeutscher Bundestag

Viele fragliche Punkte wie Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit.

Der EU-Apparat

Die EU hat einen riesigen EU-Apparat aufgebaut. Die Verwaltung verschlingen Milliarden. Ein kleiner Versuch, einer Aufstellung.

Der EU Apparat
Europäisches Parlament
Europäischer Rat
Rat der Europäischen Union
Europäische Kommission
Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH)
Europäische Zentralbank (EZB)
Europäischer Rechnungshof
Europäischer Auswärtiger Dienst (EAD)
Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA)
Ausschuss der Regionen (AdR)
Europäische Investitionsbank (EIB)
Europäischer Bürgerbeauftragter
Europäischer Datenschutzbeauftragter (EDSB)
Interinstitutionelle Einrichtungen, wie z.B.
Amt für Veröffentlichungen,
Computer Emergency Response Team (CERT),
Europäisches Amt für Personenauswahl (EPSO),
Europäische Verwaltungsakademie
Quelle: http://europa.eu/about-eu/institutions-bodies/index_de.htm
Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union, kurz Grenzschutzagentur Frontex sorgt für die Bewachtung der Grenzen der EU

11,7 Milliarden Euro bewilligt die EU sieben EU-Beitrittsinteressenten (incl. Türkei)

Die Europäische Union (EU) bewilligte 2015 sieben EU-Beitrittsinteressenten (incl. Türkei!) 11,7 Milliarden Euro für technische und finanzielle Hilfe.

Auf dem Wirtschaftsforum in Davos wirbt Bundeskanzlerin für das gefährliche Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP), was die Staaten in Europa Milliarden an Klagen kosten wird.

Die Generaldirektion (GD) für Erweiterung der EU-Kommission hat das Instrument für Heranführungshilfe IPA II für den Finanzrahmen 2014 bis 2020 neu umgestaltet. Für die sieben Jahre bewilligte die EU-Kommission den Beitrittskandidaten insgesamt 11,7 Milliarden Euro für technische und finanzielle Hilfe, auch für die Türkei. Die Türkei erhält für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung 912 Millionen Euro. Unglaubliche 491 Millionen Euro hat sich Präsident Erdogan seinen Palast in der Hauptstadt kosten lassen. Insgesamt erhält die Türkei 4.453 Millionen Euro!!!

Diese sieben Länder sind die nächsten Kandiaten für den EU-Beitritt: Albanien, Bosnien und Herzegowina, die ehemalige Republik Mazedonien, Kosovo, Montenegro und Serbien. Mit der Türkei kommt auch die erste Diktatur mit Todesstrafe (Wiedereinführung für 2016 geplant) in die EU. Die meisten gehen davon aus, das Erdogan, Staatschef der Türkei, den Putsch 2016 selbst inszeniert hat, um die Todesstrafe wieder einzufü,Hren und Regimekritiker wie z.B. Tausende von Richtern verhaften zu lassen.

5 Milliarden EU-Gelder für Türkei-Diktatur

Deutschland hat der Tür im laufenden EU-Beitrittsverfahren bereits mehr als 1,3 Milliarden Euro "Heranführungshilfe" bezahlt. Das geht aus einem Schreiben des Finanzministeriums an Bundestagsvizepräsident Singhammer (CSU) hervor. Zwischen 2007 und 2014 hat die Türkei von der EU rund f¨nf Milliarden Euro "Heranführungshilfe" erhalten, davon war der Anteil von Deutschland 1,088 Milliarden Euro! 2015 betrug der deutsche Beitrag bei 133,7 Millionen Euro und für 2016 sind 133,41 Millionen Euro eingeplant. (Stand 06/2016).

Keine Ausstiegsklausen beim Euro

Bis heute gibt es keine Ausstiegsklausel beim Euro. Trotzdem drohte die Europäische Union (EU) Griechenland mit dem Ausschluss aus dem Euro. Der griechische Finanzminister Gianis Varoufakis drohte deshalb jusristischs Vorgehen an, wenn es soweit kommen sollte: "Die EU-Veträge haben keine Reglung für einen Ausstieg aus dem Euro, und wir weigern uns, diesen zu akzeptieren".

Nach dem Brexit, EU-Ausstieg von Großbritannien

Nach dem Brexit — dem Referendum, dem Volksentscheid von Großbritannien zum EU-Ausstieg — fordern mehrere Politiker, das es in der EU kein "Weiter so" geben darf, auch keine Alleingänge von Staats- und Regierungschefs bei irgendwelche Gipfeltreffen ohne Zustimmung der Parlamente.

Nach Brexit: Tausende Engländer wollen irische Pässe

Wer in Nordirland geboren ist oder irische Eltern nachweisen kann, hat ein Anrecht auf einen irischen Pass. Nach dem EU Referendum am 23. Juni 2016 haben Tausende Engländer irische Pässe beantragt. Hintergrund: Ireland ist EU-Mitglied. Im Gegensatz zu Nordirland, das zum Vereinigten Königreich gehört. In Großbritannien leben etwa sechs Millionen Menschen mit irischen Vorfahren.

Nach Brexit fordern dänische Rechtspolulisten Referendum

Kristian Thulesen Dahl, Chef der Dansk Folkeparti, sagte der Zeitung, er wolle auch eine Volksabstimmung in Dänemark zum EU-Austritt: "Es geht darum, mehr Selbstbestimmung zurückzugewinnen."

Nach EU Ausstieg von Grönland und Großbritannien jetzt Deutschland

Großbritannien ist nicht das erste Land, das aus der Europäischen Union (EU) ausgetreten ist. Grönland ist schon vor vielen Jahren ausgetreten. Großbritannien wurden auf Lasten der anderen Mitgliedsstaaten jede Menge EU Ausnahmen eingeräumt: England wollte nicht dem Schengen-Abkommen beitreten, nicht den Euro einführen und erhielt den Briten-Rabatt.

Bundeskanzlerin Merkel behauptet, das der Brexit unumkehrbar sei: "Ich sehe keinen Weg, das wieder umzukehren". Nach Meinung von Merkel sei ein Austritt und Wiedereintritt untersagt. Wie Merkel jetzt auf die Idee kommt, im Namen aller 28 Mitgliedssstaaten der EU zu sprechen, verschließt sich uns.

Schweiz zahlt Milliarden an Europäische Union (EU)

Genau wie das Nicht-EU Land Norwegen leistet auch die Schweiz Zahlungen an die EU in Höhe von ca. 2 Milliarden Euro pro Jahr, nur damit mit Ländern der EU zollfrei handeln können und die Reisefreiheit anwenden zu können.

Schweiz zieht EU-Beitrittsgesuch zurück

Im Juni 2016 zog die Schweiz nach 24 Jahren offiziell ihren EU-Beitrittsgesuch zurück. Seit dem Antrag sei nicht mehr viel passiert. Nun soll der EU-Beitrittsgesuch offiziell zurückgezogen werden, hat nach dem Nationalrat nun auch der Ständerat (mit 27 zu 13 Stimmen und 2 Enthaltungen) beschlossen. Bereits im März 2001 hatten die Schweizer über enen EU-Beitritt zur Europäischen Union (EU) abgestimmt — und sich klar dagegen ausgesprochen. Auch 1992 sprach sich das Volk gegen eine Annäherung an die EU an.

Europäische Zentralbank (EZB) kauft massenweise Staatsanleihen

Die Europäische Zentralbank (EZB) will monatlich 60 Milliarden in Anleihen stecken. Die Käufe von Staatsanleihen und Unternehmensanleihen sollen bis September 2016 laufen, erklärte EZB-Präsident Mario Draghi. (Stand 01/2015)

Enteignungen von Sparern und Banken durch die EU

Im Januar 2016 startete die Eurpäische Union (EU) den EU-Notfallfont für Pleitebanken. Dieser Font wird mit Bankengelder nach und nach (bis 2024) aufgebaut und soll einen Umfang von 55 Milliarden Euro haben. Damit werden künftig bei einer Bankenpleite zuerst die Eigentümer und Gläubiger der Banken zur Kasse gebeten werden. Danach die Einlagen von Sparern enteignet werden, notfalls auch Steuergelder. Der Notfalltopf kann nur von den Staaten genutzt werden, die den Regeln zugestimmt (ratifiziert) haben.

Europäische Investitionsbank (EIB) schiebt Milliarden ins EU-Ausland

Im Juni 2016 machte die Europäische Investitionsbank (EIB), das sie Milliarden in Nicht-EU-Länder schieben will mit der Behauptung, die "Migration" (Flüchtlinge) zu bremsen und mit Projekte Fluchtursachen bekämpfen will. Dazu sollen zusätzlich sechs Milliarden Euro in Nicht-EU-Länder geschoben werden. "Es ist auch entscheidend, das Europa jede Länder unterstützt, die eine große Zahl an Flüchtlingen aufgenommen haben" protzt EIB-Präsident Werner Hoyer. Er denkt dabei an Länder wie Jordanien, Libanon, Ägypten und den Maghreb-Staaten, Serbien und Albanien. Ihm gehe es auch darum, den Bau von Schulen zu finanzieren, das Gesundheitssystem zu verbessern und Wasserzugänge zu ermöglichen. "Die zusätzlichen sechs Milliarden Euro an Krediten könnten bis zu 15 Milliarden Euro an neuen Investitionen bringen" so Hoyer.

Europaparlament ordnet Emissionsgrenzwerte für Rasenmäher an

Politiker im Europaparlament haben sich einen neuen Unsinn angeordnet: Emissionsgrenzwerte für Rasenmäher. Davon betroffen sind nicht nur Rasenmäher mit Verbrennungsmotoren, sondern auch andere Gartengeräte. Auch Diesellokomotiven, Bulldozer, Erntemaschinen und Binnenschiffe fallen unter die neuen Grenzewerte ab 2018 bzw. 2019. Stand 07/2016

Der EU Wahnsinn

Die Europäische Union (EU) verbietet Glühbirnen, reguliert Kaffeemaschinen und Staubsauger. Immer neue Ideen aus Brüssen sorgen nur noch für Kopfschütteln. In äteren Dokumenten finden sich sogar das einzig anerkannte echte italienische Pizzarezept. Eine EU-Vorschrift von 2009 regelt auch den Krümmungsgrad von Gurken.

Die EU-Richtlinie 2001/113/EG des EU-Gipfen vom 20. Dezember 2001 legt fest, wann ein "Fruchtmark-Erzeugnis" als "Konfitüre" als "Konfitüre Extra", als "Gelee", als "Gelee Extra" als "Marmelade" oder als "Gelee-Marmelade" bezeichnet werden darf. Genauso "Konfitüre" regelt die EU: "Konfitüre ist die auf eine geeignete gelierte Konsistenz gebrachte Mischung aus Zuckerarten, Pülpe und/oder Fruchtmark einer oder mehrerer Fruchtsorge(n) und Wasser. Abweichend davon darf Konfitüre von Zitrusfrüchten der aus in Streifen und&oder in Stücke geschnittenen ganzen Frucht hergestellt werden".

Die EU Beamten regelten auch, was in der "Pizza Napoletana" sein darf (Verordnung (EU) Nr. 97/2010 der Kommission vom 4. Februar 2010). Die Verordnung ist ein gesetzlich vorgeschriebenes Rezept: "Mehl, Wasser, Salz und Hefe werden vermischt. Ein Liter Wasser wird in die Knetmaschine gegossen, darin werden 50 bis 55 g Meersalz aufgelöst und etwa 10 Prozent der vorgesehenen Gesamtmenge Mehl hinzugegeben. Danach werden 3 g Bierhefe aufgelöt, die Knetmaschine wird in Ganz gesetzt und nach und nach werden 1,8 kg Mehl W 220-380 bis zum Erreichen der gewüschten Konsistenz hinzugegeben, die als — punktgenau richtiger Teig — bezeichnet wird. Dieser Vorgang muss 10 Minuten dauern (...).".

Selbst die Elektrische Leitfähigkeit von Honig wird von der Politik vorgegeben (Richtlinie 2001/110/EG des Rates vom 20. Dezember 2001). Darin ist weniger der Geschmack oder die Zusammensetzung wichtig, sondern die Leitfähigkeit: Sie muss mindestens bei 0,8 mS/cm (Millisiemens pro Zentimeter) liegen.

EU-Verwaltung verschlingt 2.200 Milliarden Euro pro Jahr

1.011 Verordnungen, 388 Änderungsverordnungen, 14 Richtlinien, 64 Änderungsrichtlinien — das ist nur die Bilanz eines Jahres. Die Umsetzung kosten den Steuerzahler Milliarden an Euro.