Raubkopien, Plagiate, Faelschungen

February 20, 2017

Nachgemachte Marken (Plagiate) aus dem Urlaub mitbringen teilweise erlaubt, nur im Internet bestellen nicht!

In vielen Urlaubsländern wie der Türkei, Thailand oder Tschechien, gibt es sie an jeder Ecke: Nachgemachte Markenprodukte (sogenannte Plagiate) wie Lacoste-Polohemden, Louis-Vuitton-Handtaschen oder Turnschuhe von Nike oder Puma. Und alles zum Spottpreis. Millionen deutsche Touristen kaufen jährlich stapelweise nachgemachte Designer-Artikel, Medikamente und Kosmetika.

Wann ist die Einfuhr von Plagiaten erlaubt?

Ein paar Plagiate für den privaten Gebrauch aus dem Urlaub mitbringen, ist erlaubt. Doch Vorsicht! Der Handel damit ist in Deutschland verboten! Beim bestellen dieser achgemachten Produkte wird dieser vom Zoll „beschlagnahmt“ (geklaut) und dem Besteller droht eine Strafanzeige. Der Staat verdient mit Strafzahlungen ein Vermögen.

Wo die Grenze liegt, was der Urlauber aus dem Urlaub mitbringen darf, liegt im ermessen des Zoll-Beamten. Verdächtig macht sich, wer Klamotten in verschiedenen Größen mitbringt. Wenn es ein Geschenk sein soll, liegt es vielleicht noch im grünen Bereich. Aber nachgemachte Ware im Wert von über 430 Euro ist nicht, so der Münchner Rechtsanwalt Alexander Gaul, der Firmen in Sachen „Produktpiraterie“ vertritt. Bei fünf imitierten Uhren, Dutzenden T-Shirts, Hemden, Jeans und Schuhen in verschiedenen Größen hört die Straffreiheit dagegen auf.

„Unwissenheit schützt nicht vor Strafe“, meint selbstherrlich Martin Brandlhuber, Sprecher des Hauptzollamts München: Das gilt speziell für ertappte Urlauber, die mit Handel gar nichts im Sinn haben, sondern auf dem Basar in Antalya nur Mitbringsel für Kinder, Oma, Neffen und Nichten erstanden haben.

Aber auch bei Plagiate für den Privatgebrauch sollte man es nicht übertreiben: Die mitgebrachten Kopien dürfen zusammen nicht mehr als 430 Euro kosten. Pro Person. „Dabei zählt der tatsächlich gezahlte Preis am Urlaubsort, nicht der Originalpreis daheim“, so Brandlhuber. Diese Freigrenze gilt bei der Rückreise per Flugzeug oder Kreuzfahrtschiff. Bei der Einreise per Bahn oder Auto liegt das Limit bei 300 Euro. Kinder unter 15 Jahren dürfen Plagiate für 175 Euro dabei haben.

Belege im Urlaub sammeln

Wer mehr Plagiate mitbringt, kann ich in Deutschland warm anziehen: Die Ware nimmt der Zoll an sich und der Urlauber muss mit einem Steuerstrafverfahren rechnen und mit sehr hohen Kosten.

Was die deutschen Bürokraten gut kennen: „Am besten ist, immer Kaufbelege aufzuheben, wenn möglich, damit der Wert möglichst genau nachvollziehbar ist“, nochmal Brandlhuber. Sonst wird die Ware von den Zollbeamten geschätzt.

Handel mit Plagiaten in Deutschland immer noch verboten

Wem nachgewiesen werden kann, dass er mit Fälschungen handeln will, muss mit hohen Geldstrafen rechnen, denn das ist das „Inverkehrsbringen von markenverletzender Ware“. Dann kann noch die Firma, deren Markenrechte „verletzt“ wurde, Schadenersatzansprüche geltend machen. Allein die Unterlassungserklärung kostet oft mehrere hundert Euro, also nichts unterschreiben!

Behauptungen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (ECD), das durch Plagiate Schäden weltweit von mehr als 250 Milliarden US-Dollar pro Jahr entstehen sollen, rufen beim Verbraucher nur Kopfschütteln hervor.

Zoll warnt vor nachgemachter Arzneimitteln und Kosmetika

„Vorsicht ist vor allem bei kopierten Arzneimitteln geboten“, warnt Brandlhuber vom Zoll. Sie sind oft ganz anders dosiert wie daheim. Der Anwender sollte immer mit Nebenwirkungen rechnen und dann steht der Anwender alleine da.

Auch bei nachgemachter Kosmetika ist Vorsicht geboten. Oft werden sie mit billiger Chemie nachgemacht, die Allergien und Hautreizungen hervorrufen.

Wenn man die Warnungen vor nachgemachten Arzneimittel liest, könnte man fast annehmen, das in Deutschland ein Arzneimittelhersteller haftbar zu machen sei...