Bundesverfassungsgericht, Skandal

March 30, 2017

Haftstrafe bei Verweigerung von Staatsschulen zulässig — Haftstrafe für Eltern bei Schulunterricht zu Hause rechtens

Viele Jugendliche haben heute Angst in die Schule zu gehen. Gewalt und Mobbing (auch im Internet) an Schulen sind zu einem Massenpänomen geworden. Schüler werden getreten, geschlagen und erpresst. Eine Studio aus 2009 zeigt, das fast jeder dritte Schüler Opfer von Mobbing ist.

Viele Schüler haben Angst: "Ich wurde regelmäßig mit dem Kopf nach unten aus dem Klassenfenster im 2. Stock gehängt. Und wenn ich fast ohnmächtig vor Angst in den Klassenraum zurückgezogen worden war, traten mich meine Klassenkameraden zusammen und dokumentierten die Folterszenen mit der Videokamera. Den selbst gedrehten Horrorfilm veröffentlichten sie im Internet.", berichtet Mark (14).

Schüler und Eltern fordern von Lehrern und Schulen mehr Hilfe. Doch vergebens.

"Der schlimmste Moment war, als ich von meinen Mitschülern so verprügelt wurde, dass ich aus Nase und Mund blutete. Als ich zu meiner Lehrerin ging, um sie um Hilfe zu bitten, sagte die, ich müsse meine Probleme selber klären.", so Frerik (12 Jahre),

Gelernt wird beim Meister. Viele Jugendliche sehen, wie jeden Tag Politiker mit Polizeigewalt das Volk unterdrücken und sich immer neue Methoden ausdenken, an das Geld der Bürger zu kommen. Den Eltern fehlt oft das Geld, um sich Essen zu kaufen. Die Kluft zwischen Arm und Reich wird immer größer. Die Politiker werden immer reicher.

Immer mehr Eltern würden ihre Kindern gerne zuhause unterrichten, ihnen neben Rechnen und Schreiben auch erklären, wie das System funktioniert, ohne ihnen das Gedankengut des Staates einzuhämmern. Doch das will der Staat gar nicht, mehr noch, der Heimunterricht wurde in Deutschland 1938 mit dem Reichsschulpflichtgesetz verboten.

Wenn Eltern ihre Kinder dauerhaft zu Hause unterrichten wollen und deshalb nicht in eine Schule schicken, können sie jetzt zu Haftstrafen verurteilt werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht In Karlsruhe gebilligt. Schulverweigerer-Eltern können mit Gefängnis oder mit hoher Geldstrafe belegt werden.

Fadenscheinige Gründe wie, das die Allgemeinheit ein berechtigtes Interesse daran habe, religiös oder weltanschaulich motivierten Parallelgesellschaften entgegen zu wirken...

Auch berufliche Umzüge in andere Bundesländer sind für Kinder unzumutbar. Jedes Bundesland hat ein anderes Schulsystem, obgleich Deutschland nicht gerade ein größes Land ist, teilt sich das kleine Fleckchen Deutschland in sage und schreibe 16 Bundesländer mit eigener Regierung und Schulsystem...