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Editorial

Demokratie auch in Deutschland möglich?

Deutschland bezeichnet sich gerne als Demokratie. Das tut auch → Erdogan in der Türkei. Doch von Demokratie ist Deutschland weit entfernt. → Deutschland ist eine Diktatur.

Jeden Tag erreichen uns → Nachrichten aus Deutschland, die zeigen, wie sehr die Diktatur in Deutschland und der EU das Volk drangsaliert. Immer wieder zeigen Politiker und Parteien, dass sie nur im eigenen Interesse handeln. Der Wille des Volkes kümmert sie wenig.

Die CDU bezeichnet sich als stärkste Partei Deutschlands. Sie liegt bei etwa 30 Prozent, dass heisst, dass die Mehrzahl der Deutschen (70 Prozent) nicht die Politiker der CDU einverstanden sind. Gleiches gilt für die unglaubwürdige SPD. Am Ende entscheiden rund 350 Personen im Bundestag, was für 80 Millionen Einwohner gelten soll? Volksentscheide werden blockiert oder ignoriert.

Ich habe einen Traum

Was muss in Deutschland passieren? Es muss alles auf den Prüfstand: Von den → Pensionen der Beamten über die → GEZ bis zur → legalen Erpressung durch Streik.

Wie kann es sein, dass für den Steuerzahler der Mindestlohn gilt, während sich Beamte, Politiker und Minister ein vielfaches davon in die Tasche stecken. Bundespräsidenten ihre 200.000 Euro lebenslang erhalten, egal ob sie im Amt sind oder nicht, während der Steuerzahler in Hartz IV abrutscht? Der Steuerzahler für seine Rente ein fünftel seines mühevolles Gehalt aufbringen muss, Beamte und Politiker für ihre üppigen Pensionen aber der Steuerzahler aufkommen muss.

Doch welche Partei kann man noch wählen? Derzeit gibt es in Deutschland keine einzige Partei, die man wirklich wählen kann. CDU und SPD haben einen Schuldenberg von nahezu 2 Billionen Euro angesammelt, dass sind fast 2.000 Milliarden oder zwei Millionen Millionen.

Die Bauernpartei CDU blockierte die Abschaffung des § 219a Werbung für Abtreibung. Die bayrische CSU boxte ihre PKW-Maut in Deutschland durch. Die SPD führte mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz wieder die → Zensur in Deutschland ein. Die GRUENEN wollen Sex mit Kindern legalisieren. SPD und GRUENE unterstützen Abmahnfirmen wie die Deutsche Umwelthilfe. Die FDP wollen noch mehr Milliarden in Rüstung und NATO stecken. Die AfD will Hartz IV Empfänger bekämpfen. Die LINKE wollen Flüchtlinge auf Kosten des deutschen Steuerzahlers unterstützen.

Um über die Machenschaften der Parteien zu berichten ist dieses Nachrichtenmagazin entstanden.

Die Redaktion

Stoppt die Verschwendung von Steuergeldern!

Bundesregierung (CDU) will Afghanistan mit 1,7 Milliarden Euro an deutschen Steuergeldern "helfen"

AFD, MV, Landtagswahl, Wahlen

Oktober 4, 2016

Deutschland will Afghanistan in den kommdenden vier Jahren mit bis zu 1,7 Milliarden Euro an deutschen Steuergeldern "helfen".

Afghanistan ist ein Land mit 30,55 Millionen Einwohner (Stand 2013). Rechnet man die 16 Milliarden US Dollar hinzu, ergibt das rund 5.700 Euro pro Einwohner, bei einem der ärmsten Ländern der Welt müsste jeder Bürger im Geld schwimmen...

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Wer wählt Parteien wie SPD oder CDU?

AFD, MV, Landtagswahl, Wahlen

December 18, 2018

Schock bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am 4. September 2016: Fast die Hälfte der 1,3 Millionen Wahlberechtigten haben die Parteien SPD und CDU gewählt! Fast das gleiche Ergebnis erreichen SPD und CDU bei der Landtagswahl (Abgeordnetenhaus) in Berlin am 18. September 2016.

1933 bis 2016: Über 80 Jahre Diktatur in Deutschland, von Hitler bis Merkel.

Was veranlasst Menschen, Parteien wie SPD oder CDU zu wählen, die Deutschland in über 65 Jahren systematisch gegen die Wand gefahren haben, einen Schuldenberg von über 2 Billionen Euro — das sind über 2.100 Milliarden Euro — angehäuft haben, sich die Taschen stopfen, als gebe es kein Morgen?

Landtagswahl, Bundestagswahl, CDU, SPD, Steuern, Betrug, Sklaverei

Arrogant zeigt Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD), das es ihn nicht interessiert, was das Volk will: Eine Zusammenarbeit mit der zweitstärksten Kraft, der Alternative für Deutschland (AfD), kommt für ihn nicht in Frage, lieber mit dem langjährigen Koalitionspartner CDU. Liegt es daran, das beide Parteien gut auf Staatskosten leben? Einsicht? Fehlanzeige. Das das die Wähler nicht wollen, zeigen die Verluste, die SPD und CDU eingefahren haben: SPD -5 Prozent, CDU -4,0 Prozent! Die Flüchtlingspolitik von CDU und SPD kosten uns 20 Milliarden Euro. Die Mitgliedschaft in der EU nochmal soviel — jedes Jahr!

Landtagswahl Mecklenburg Vorpommern 2016

Das Vorläufige amtliche Endergebnis: der Landtagswahl Meckenburg Vorpommern 2016:

SPD 30,6%
AFD 20,8%
CDU 19,0%
LINKE 13,2%

Landtagswahl Berlin (Abgeordnetenhaus) 2016:

Das Vorläufige amtliche Endergebnis: der Landtagswahl (Abgeordnetenhaus) Berlin 2016:

SPD 21,6%
CDU 17,6%
LINKE 15,6%
GRUENE 15,2%
AFD 14,2%
FDP 6,7%

Wer wählt Parteien wie SPD oder CDU?

Wir haben Bürger gefragt, warum sie SPD oder CDU gewählt haben: Die Antworten haben eins deutlich gemacht — wer von Steuern, Abgaben, Subventionen oder Steuerbefreiung lebt, wählt CDU und SPD.

Parteimitglieder wählen ihre Parteien SPD mit fast einer halben Million Mitglieder (442.814) und die CDU nochmal fast eine halbe Million (444.400 + CSU 144.360 = 588.760 Mitglieder).

Beamte und Beschäftigte im öffentlichen Dienst, die allesamt auf Staatskosten leben: rund 4,65 Mio. Personen.

Pensionäre von Bund, Länder und Kommunen sowie ehemalige Politiker mit ihrem Pensionsanspruch, ohne jemand in die Rentenkasse eingezahlt zu haben: ca. 1,58 Millionen Personen.

Asylanten, die Gelder beziehen: über 1 Mio. Personen.

Mitglieder von Religionsgemeinschaften (23,7 Mio. kath. und 22,2 Mio. ev.) — ohne die 17 Milliarden Euro Subventionen pro Jahr nicht zu vergessen. Unter dem Deckmantel der Religion zieht die CDU viele Wähler an.

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk (TV und Radio und GEZ): ca. 25.000 Personen.

→ Viele Firmen leben von Subventionen, Steuerbefreiungen oder gesetzliche Vorgaben:

280.000 Landwirte durch staatliche Subventionen.

Durch die HU-Plicht verdienen TUEV, GTUE, DEKRA & Co. Milliarden.

Durch die Schornsteinfeger-Pflicht füttert der Steuerzahle wieder tausende von Menschen durch.

Durch die Steuerbefreiung auf Briefmarken und Päcken bei der DHL — nicht aber der Konkurrenz! — leben 165.000 Arbeitnehmer.

Bei der Deutchen Bahn sind es nochmal 195.000 Menschen, die von der Steuerbefreiung und Subventionen profitieren.

Auch die Deutsche Telekom verdient am letzten Meter (ehem. staatliche Post und Gesetzesvorgaben) und beschäftigt so rund 225.000 Menschen.

rund 27.000 Fussballvereine sind von der Steuer befreit ohne die hunderttausende von Vereinen wie Briefmarkensammler und wie sie alle sich nennen.

Subventionen und Steuerbefreiungen erhalten auch die rund 6.250 Museen in Deutschland.

Die Musik- und Filmindustrie verdienen an der Urheberrechtsabgabe, die der Steuerzahler zahlt, ohne etwas dafür zu erhalten.

Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) verdient ebenfalls gute Milliarden mit Steuerbefreiungen.

Wenn man sich ansieht, wer alles von Steuern, Abgaben, Subventionen und Steuerbefreiungen lebt, wird einem schnell klar, warum sich die Hoffnung bei jeder Wahl, es könnte sich etwas ändern, ein reines Phantasiegespinst ist. Von den rund 82,1 Millionen Einwohner, sind nur rund 43,53 Millionen erwerbstätig und zahlen Steuern — Im Klartext bedeutet es, das praktisch jeder Steuerzahler jemand durchfüttert, der von Steuer, Abgaben, Subventionen oder Steuerbefreiungen lebt.

—he—

STOPPT DIE GIER VON POLITIKER UND BEAMTEN

Presse, Nachrichten, Presseportal

December 18, 2018

Berlin. Über 200.000 Euro pro Jahr für den Bundespräsidenten und alle ehemaligen Bundespräsidenten. 1,2 Millionen Beamte erhalten dreimal so viel Pensionen wie Rentner — ohne jemals in die Altersversorgung einbezahlt haben. Auch Merkel schröpft den Staat mit über 260.000 Euro pro Jahr. Das ist nur die Spitze des Eisbergs....—e.sch—

SPD IM GRÖßENWAHN: 13 MILLIONEN FÜR THOMAS MANN VILLA

September 29, 2016

Berlin. Bei der CDU und SPD greift der Größenwahn um sich: Die neuste Steuerverschwendung von 13 Millionen geht in die USA:

Deutschland will mit Steuergeldern die zum Abriss vorgesehene Thomas-Mann-Villa in Kalifornien kaufen und dafür 13 Millionen Euro verschwenden. Das kündigte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Donnerstag im Bundestag an: "Ich danke allen, die mitgeholfen haben, dass wir hoffentlich die drohende private Veräußerung verhindern konnten", sagte Steinmeier. Die Familie Mann hatte nach der Emigration aus Nazi-Deutschland von 1942 an zehn Jahr in dem Haus in Pacific Palisades am Westrand von Los Angeles gelebt.

Merkel, Millionen, Regierung, Deutschland

CDU VERSCHENKT MILLIARDEN AN STEUERGELDER!

December 18, 2018

Berlin. Nach der erst vor wenigen Wochen beschlossenen Förderung von Elektroautos folgen jetzt weitere Milliarden an Steuergelder, die die CDU unters Volk werfen will, anstatt Steuerverschuldung zu reduzieren.

Bundesfinanzminister Schäuble will einen Fond mit zwanzig Milliarden Euro an Steuergeldern zur Förderung von deutschen Start-Ups bereitstellen. Für jeden Euro Wagniskapital gibt es einen Euro zinsgünstigen Kreit vom Staat dazu. Start-Ups sollen aus dem Fond zinsgüstige Kredite in der Höhe erhalten, in der sich Investoren an ihnen beteiligen. Der Fond soll von der staatlichen KfW Bankengruppe verwaltet werden. (07/2016).

—tw—

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